Rösler und die #Drosselkom: Tatsächlich Netzneutralität per Gesetz?


Mal wieder Drosselung: Wenn man unserem Wirtschaftsminister Philipp Rösler Glauben schenkt, plant das Wirtschaftsministerium tatsächlich eine Verordnung zur Netzneutralität, welches alle Telekommunikationsanbieter dazu zwingen soll, entsprechende Onlineinhalte gleich zu behandeln und nicht nur die eigenen Inhalte zu bevorzugen. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte, dass Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler noch in dieser Legislaturperiode dem Kabinett einen entsprechenden Entwurf vorlegen werde, um die die Netzneutralität in Deutschland gesetzlich zu verankern, was wiederum die Pläne zur Drosselung der DSL Geschwindigkeit verhindern könnte.

Philipp Rösler gegen die Telekom oder Wahlkampf im Sommerloch?

Will Rösler Gesetz zur Netzneutralität?Röslers Plan sieht vor, dass alle Netzbetreiber eigene oder fremde Inhalte grundsätzlich nicht bevorzugt übermitteln dürfen, was zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch noch von der Telekom geplant ist, da hier der hauseigene Videodienst Entertain von der Drosselung der Geschwindigkeit nicht betroffen sein soll, was einen eindeutigen Verstoß gegen die Netzneutralität bedeuten würde.

Sollte Herr Rösler diesen Entwurf tatsächlich dem Kabinett vorlegen müssen auch noch Bundestag und Bundesrat dem Vorhaben zustimmen, damit die Bundesnetzagentur letztendlich gegen derartige Vertragsklauseln vorgehen kann.


Aktuell wollte sich die Deutsche Telekom AG noch nicht konkret zu der Ankündigung des Wirtschaftsministeriums äußern und es bleibt abzuwarten, ob die aktuellen Meldungen zu diesem Thema nicht nur heiße Luft sind, denn schließlich steht ja auch noch ein Wahlkampf an, bei der die eventuell um ihr politisches Überleben kämpfen muss.

Telekom DSL Drosselung und Netzneutralität


Spannend ist natürlich das indirekte Eingeständnis von Philipp Rösler zu den Forderungen der Piratenpartei, aber nachdem die Altparteien bereits jetzt einige Forderungen der Netzaktivisten übernommen haben, versucht es nun wohl auch die Lobbyistenpartei FDP in die gleiche Kerbe zu schlagen.

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2 Antworten

  1. Marc Senn sagt:

    Also wir haben diesen scheiss weil diese idiotischen schwarzkopierer, und filme downloader die ganze Bandbreite missbrauchen.

    • Redaktion sagt:

      @ Marc Senn: Das ist doch Nonens, denn wenn ich einen Streamingdienst wie Maxdome oder Watchever nutze und Ihnahlte in HD sehe, streame ich über den Tag sicherlich mehr, als wenn jemand seine 2-3 Filme via FTP, Usenet etc. saugt. Das Grundproblem der Telekom Firmenpolitik ist nicht die Drosselung an sich, sondern die geplante Benachteiligung der Mitbewerber… Kennt man ja schon von DSL Anschlüssen, bei denen die Telekom immer noch Hoheit über die letzte Meile hat… Bedenke ausserdem, dass die Infrastruktur der Deutschen Telekom AG seit den Zeiten der Deutschen Post vollständig aus Steuergeldern finanziert und erst später privatisiert wurde!

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