• Allgemein

Pressezensur? Einstweilige Verfügung gegen Berichte über Nadja Benaissa

Pressezensur gegen Berichte über Nadja Benaissa: Wie in der Welt zu lesen ist, hat das Landgericht Berlin per einstweiliger Verfügung versucht, der Presse einen Maulkorb zu verpassen.

Dieses Vorgehen möchten wir jetzt natürlich nicht als undemokratisch bezeichnen, zumal die ermittelnde Staatsanwaltschaft ja der eigentliche Auslöser für die Berichterstattung um die Verhaftung der No Angels Sängerin Nadja Benaissa war…

Ob diese fragwürdige Gerichtsentscheidung wirklich ein Eingriff in die Freiheit der Berichterstattung darstellt, wird sicherlich in den kommenden Tagen geklärt werden, aber wir befürchten, dass nun eine neue Abmahnwelle durch das Internet donnern könnte, denn wer der Axel Springer AG zu Leibe rückt, macht auch vor Webseiten und Blogs nicht halt…


Gericht verbietet Journalisten weitere Berichte über Nadja Benaissa:

“…Per einstweiliger Verfügung hat das Landgericht Berlin der Axel Springer AG (u.a. “Die Welt“ und “Bild“-Zeitung) untersagt, über die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft Darmstadt gegen die No-Angels-Sängerin Nadja Benaissa (26) zu berichten. Wie eine Gerichtssprecherin mitteilte, dürfe selbst über den “Gegenstand der Untersuchungshaft“ nicht informiert werden…”
(Quelle und Originaltext: welt.de)


“…das Landgericht Berlin hat offenbar schon gestern der “Bild-Zeitung” per Einstweiliger Verfügung verboten, über “ein eingeleitetes Ermittlungsverfahren wegen schwerer Körperverletzung und/oder den Gegenstand der Untersuchungshaft” der “No Angels”-Sängerin Nadja Benaissa zu berichten…”
(Quelle und Originaltext: finanznachrichten.de)

“…der zuständige Staatsanwalt Ger Neuber sagte derselben Agentur, dass die entsprechende Pressemitteilung in naher Zukunft nicht von der Internetseite der Staatsanwaltschaft gelöscht werde. Er widersprach der aktuellen Darstellung des zuständigen Anwalts der Sängerin, dass das Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen das entsprechende Landespressegesetz verstoße…”
(Quelle und Originaltext: die-newsblogger.de)

Zur Verhaftung von Nadja Benaissa ist bei der Staatsanwaltschaft Darmstadt folgender Text zu lesen:

“…die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat am Samstagabend (11.04.2009) in Frankfurt am Main auf Basis eines Haftbefehls des Amtsgerichts Darmstadt eine 26-jährige Sängerin wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung festgenommen. Danach besteht der dringende Tatverdacht, dass die Beschuldigte in den Jahren 2004 und 2006 ungeschützten Geschlechtsverkehr mit 3 Personen hatte, ohne diese zuvor darauf hinzuweisen, dass sie selbst HIV positiv ist. Zumindest bei einem der drei Partner ergab ein Test, dass er – mutmaßlich in Folge des Kontakts – nunmehr ebenfalls HIV positiv ist. Die Beschuldigte wurde noch am Samstagabend dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Dieser hat die Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr angeordnet. Der Strafrahmen für eine gefährliche Körperverletzung liegt bei einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis zu 10 Jahren…”
(Quelle und Originaltext: sta-darmstadt.justiz.hessen.de)

Ist das Verbot der journalistischen Berichterstattung über den Fall Nadja Benaissa eine undemokratische Einschränkung der Pressefreiheit und wie wird die Öffentlichkeit auf dieses fragwürdige einstweilige Verfügung gegen die Medien reagieren?

4 Antworten

  1. Jürgen sagt:

    Wo bleibt die Pressefreiheit? Warum nicht gleich ab dem ersten Tag das Atmen verbieten?

  2. Millus sagt:

    Die Würde des Menschen steht vor der Pressefreiheit und deswegen ist es ok. Es sind ja nicht alle Medien von diesen Verbot betroffen, sondern nur Bild & Co, die berühmt sind für ihre “Art” von Berichterstattung.

  3. Marcel sagt:

    wenn man hier nen ordentlichen rechtsanwalt und dazu noch geld hat, kann man auch dir jürgen das atmen verbieten.

    haste was biste was, haste nichts biste nichts.

    haste geld biste was, haste nichts…

    ist erstens schon ne sauerei und zweitens haben sie irgendwie recht, dieses thema interressiert, wer kassiert?

    Frau Nadja Benaissa (Recht am eigenen Bild) und …

    … genau die Verläge.

    Sodann…

    “Das der Wind sich dreht!”

  4. Hallo? Die Schl**** hat nen typen umgebracht, solang die Gerichte so befinden werden. Was hat die noch für ne Würde?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.