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Online-Durchsuchungen von BND und Verfassungssschutz

Der Bundesnachrichtendienst soll bereits Zielrechner von verdächtigen Personen Verdächtiger im Ausland über das Internet heimlich ausgespäht haben. Das Magazin Focus wird darüber ausführlich in der kommenden Ausgabe berichten. Auf Anfrage des Magazins habe der Auslandsgeheimdienst der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilt, dass derartige Operationen innerhalb der Bundesrepublik nicht zu seinem Aufgabengebiet gehören sollen.

Der berüchtigte Bundestrojaner solle nach Angaben des BND aus diesem Grund angeblich auch nicht gegen deutsche Bürger im Inland eingesetzt werden. Auf Anfragen nach der Rechtsgrundlage für die heimlichen Online-Durchsuchungen gab es seitens des BND allerdings keine Antwort…

Der BND liefere anderen Organisationen allerdings Schützenhilfe, wenn es um die Ausspionierung von Peronen innerhalb der Bundesrepublik geht, denn Anfang 2006 unterstützte der Auslandsgeheimdienst das Bundesamt für Verfassungsschutz bei der Aktion den Computer des Islamisten Reda Seyam in Berlin zu durchleuchten. Der Inlandsdienst soll dem bekennenden „Gotteskrieger“ eine getarnte E-Mail mit der Spionagesoftware geschickt haben. Seyam klickte demnach auf den anscheinend unverdächtig daherkommenden Anhang und aktivierte so den sogenannten Bundestrojaner. Bei der so erfolgten Online-Razzia soll es sich angeblich um die „erste und bislang einzige“ geglückte Netzbespitzelung dieser Art hierzulande gehandelt haben. Der Spähangriff hat dem Magazin zufolge bis 2007 gedauert. Dabei seien die Verfassungsschützer unter anderem auf eine Anleitung zum Bau von Sprengsätzen und Fotos von verstümmelten US-Soldaten gestoßen sein. Die Funde reichten allerdings nicht aus, um Seyam den Prozess zu machen. Der Islamist erklärte, die Trojanerattacke allerdings selber bemerkt zu haben…


Weitere Infos: Focus, Heise, Golem

 

 


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