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Microsoft setzt Importverbot für Motorola Smartphones in den USA durch

Keine Motorola Androiden in den USA: Irgendwie scheinen einige Firmen mehr Rechtanwälte, als gute Entwickler zu beschäftigen, denn jetzt hat die Handelsaufsichtsbehörde USITC (International Trade Commission) ein Importverbot für Motorola Android Smartphones für die USA erlassen, da angeblich das Motorola Atrix, das Motorola Droid sowie das Motorola Xoom gegen ein Patent von Microsoft verstoßen.

Microsoft hatte ein Verkaufsverbot für insgesamt  18 Motorola Android Geräte gefordert, aber gegenwärtig wurde das Einfuhrverbot nur für 3 beanstandete Geräte bestätigt. Noch kann Motorola seine Android Smartphones weiter in den USA vertreiben, denn das jetzt von der USITC verhängte Importverbot muss innerhalb der nächsten 60 Tage noch durch den Präsidenten abgesegnet werden.

Einfuhrverbot für Motorola Smartphones in den USA bestätigt

Einfuhrverbot für Android Smartphones in den USA
Microsoft hatte in seiner Beschwerde vor der United States International Trade Commission  insgesamt die Verletzung von 9 Patenten durch Motorola angegeben, die ITC hat jedoch bisher nur die Patentverletzung einer Funktion des Adressbuchs bestätigt, bei der gelistete Kontakte auch zu Treffen eingeladen sowie Terminanfragen und Gruppentermine bearbeitet werden können.


Schon im Dezember 2011 ging Microsoft in einem Verfahren vor der ITC gegen Motorola vor, welche gestern offiziell zu Gunsten von Microsoft entschieden wurde und bis zu einem möglichen Inkrafttreten des Motorola Einfuhrverbots in den USA müssen ab sofort pro verkauftem Android Smartphone der oben genannten Modelle 0,33 Dollar Lizenzgebühren an Microsoft abgeführt werden.

Mit der Patentklage will Microsoft offenbar Motorola dazu zwingen, ebenso wie viele andere Smartphone Hersteller, Lizenzgebühren zu entrichten, wogegen sich Motorola immer verweigert hatte und in einer ersten Stellungnahme wurden rechtliche Schritte gegen die jetzt vorliegende Entscheidung der International Trade Commission angedeutet.


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