• Allgemein

Kino.to Abmahnung von Cineastentreff gegen sächsisches Staatsministerium

Abmahnung wegen Kino.to Domain: Scheint für die Kriminalpolizei bzw. das sächsische Staatsministerium des Inneren ja irgendwie dumm gelaufen zu sein, aber offenbar wurde nach der fragwürdigen Razzia gegen die Betreiber von Kino.to und der Beschlagnahme der Domain eindeutig gegen § 2 Nr. 1 des Telemediengesetzes verstoßen.

Da nach der Enteignung der Domain www.kino.to durch die federführende Staatsanwaltschaft, bzw. das sächsische Staatsministerium nun der Dienstherr der Kriminalpolizei Sachsen für den Inhalt der Webseite www.kino.to verantwortlich ist, sollte dieser auch den im Telemediengesetz der Bundesrepublik Deutschland vorgeschriebenen Informationspflichten nachkommen!

Gleiches Recht für alle oder steht das sächsische Staatsministerium etwa über den Gesetzen?


Kriminalpolizei Sachsen wegen Kino.to von Obladen und Gäßler abgemahnt

Da wir dem sächsischen Staatsministerium natürlich weder Dummheit noch Unwissenheit unterstellen möchten, wird es doch wohl anzunehmen sein, dass die Abmahnung der Rechtsanwälte Philipp Obladen und Robert Gäßler erfolgreich sein wird, denn der Verstoß gegen § 5 Telemediengesetz ist wohl nicht zu übersehen, da auf der Domain www.kino.to weder ein Ansprechpartner, noch ein rechtsgültiges Impressum zu finden ist!


Weitere Informationen zur Entwicklung bei Kino.to und eventuellen Ermittlungen gegen Kino.to Besucher folgen in Kürze, denn die Webseite der GVU ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt immer noch down…

Mehr Infos findet Ihr auf Cineastentreff.de, wo zu diesem Thema ein ausführlicher Artikel zu finden ist und wer sich die Abmahnung gegen die Kriminalpolizei bzw. das Sächsische Staatsministerium im Original durchlesen möchte, findet hier den Link zum PDF Download.

Wer sich ebenfalls durch die fehlenden Angaben im Impressum der Webseite Kino.to getäuscht sieht, könnte ja ebenfalls auf die Idee kommen, einen Rechtsanwalt seines Vertrauens aufzusuchen und die Redaktion von Tutsi.de möchte www.cineastentreff.de und www.kanzlei-obladen.de ganz herzlich für diese Lehrstunde in Sachen Meinungsfreiheit und gelebter Demokratie danken!

2 Antworten

  1. tarch sagt:

    Es darf einfach nicht war sein. cineastentreff und dieser Anwalt wollen sich doch offensichtlich nur wichtig machen. Wegen einem popligen Hinweis auf der Seite gleich Abmahnen…

    Naja PR hatten sie ja jetzt.

    Das dollste finde ich aber noch die Ausführungen auf der Anwaltsseite http://www.anwalt-gegen-abmahnung.de/: “Die Abmahnwellenbrecher” oder “Anwälte gegen Abmahnungen” – Ein WENIG widersprüchlich oder nicht?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Dein Kommentar muss manuell freigeschaltet werden, bitte etwas Geduld... Danke! Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.