iPhone Verkaufsstopp in Deutschland? Die Folgen des Urteils gegen Apple

iPhone und iPad Verkaufsstopp: Das Landgericht Mannheim hat der Klage von Motorola gegen Apple Recht gegeben und den Vertrieb und Verkauf der betreffenden Endgeräte in Deutschland untersagt, welche offenbar gegenPatente von Motorola verstoßen sollen.

Auch wenn sich das Urteil gegen Apple USA und nicht gegen die in Deutschland vertretene Apple GmbH richtet, könnte die erfolgreiche Patentklage gegen Apple sich in Zukunft auch recht schnell auf den Verkauf von iPhones und iPads hierzulande auswirken, denn letztendlich wird die Apple GmbH von Apple USA beliefert und im nachfolgend ziztierten Urteil wurde es Apple letztendlich untersagt, mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern, welche gegen die Patente von Motorola verstoßen.

Patenklage gegen Apple: iPhone Verkaufsverbot oder Gegenklage?

Hier ein kleiner Auszug zum Urteil gegen Apple, das eventuell ein Verkaufsverbot für das iPhone und iPad bedeuten könnte, das gesammt Urteil im Originalscan findet Ihr etwas weiter unten:


“… die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Gerate anzubieten und/oder zu liefern, die zur Durchführung des folgenden Verfahrens ausgebildet sind:

Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem zum S enden eines Kommunikationssignals, das eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:


  • Senden der Vielzahl von Blöcken von Informationen über eine vorbestimmte Anzahl von Kanalressourcen;
  • Bestimmen einer Anzahl aus der Vielzahl von Blocken, die noch gesendet werden müssen;

wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:

  • basierend auf der vorbestimmten Anzahl von Kanalressourcen, Anpassen der Anzahl aus der Vielzahl von Blöcken, die noch gesendet werden müssen, um eine angepasste Anzahl übrigbleibender Blöcke zu erzeugen; und
  • Senden der angepassten Anzahl von Blöcken, die dem drahtlosen Kommunikationssystem übrigbleiben..”

Das vollständige Urteil könnt Ihr hier im Original bei scribd.com einsehen, aber aus rechtlichen Gründen binden wir das PDF an dieser Stelle natürlich nicht ein… Und auch wenn Patentklagen bei Konsumgütern leider immer zu Lasten der Verbraucher gehen, konnte ich mir heute früh ein kleines Schmunzeln nicht verkneifen, denn die Patentklagen von Apple gegen Samsung und andere Mitbewerber haben den Herrschaften aus Cupertino sicherlich nicht nur Freunde gemacht…

Pro verkauftem iPhone jetzt 250.000€ Ordnungsgeld oder Knast für Tim Cook?

Das Landgericht Mannheim droht im Urteil 7 O 169/11 zudem ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 € für jeden Verstoß, bzw. 6 Monate Ordnungshaft für die gesetzlichen Vertreter von Apple an und fordert zudem eine detaillierte Aufstellung aller bisherigen Lieferungen der beanstandeten Geräte, sowie die Namen der Abnehmer an.

In einer ersten Stellungnahme zum eventuellen Verkaufsstopp für iPhone und iPad gaben sich die Vertreter jedoch relativ gelassen und kündigten weitere Schritte an und Apple selbst relativierte die Entscheidung des Landgerichts Mannheim mit den Worten: “…das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen…”

Sollte Apple es jedoch nicht schaffen, eine Vollstreckung des Urteils auszusetzen, könnte es theoretisch ernst werden und mehrere Juristen gehen mittlerweile davon aus, dass es Apple in naher Zukunft untersagt werden könnte, weitere iPhones und iPads nach Deutschland zu senden, was für das lukrative Weihnachtsgeschäft eine Katastrophe wäre… warten wir also ab, was passiert!

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