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Haftung bei Twitter: Abmahnung und einstweilige Verfügung möglich

Entscheidung zu Twitter Haftung: Ein Twitter User erhielt von seinem ehemaligen Vertragspartner eine einstweilige Verfügung zugestellt, da er über Twitter eine Seite linkte, welche anscheinend unware und wettbewerbswidrige Behauptungen über das betreffende Unternehmen enthalten habe.

Das Landgericht Frankfurt am Main gab dem Antragsteller Recht, und der Rechtsanwalt des Unternehmens gab in einer Pressemitteilung bekannt, dass durch die bewusste Linksetzung bei Twitter sich der Antragsgegner die Inhalte der betreffenden Webseite zueigen gemacht habe…

Der von der einstweiligen Verfügung betroffene Twitter User hat jetzt noch Gelegenheit, gegen die Entscheidung des Gerichts Widerspruch einzulegen.


Twitter Nutzer sind für gesetzte Links juristisch verantwortlich

Links auf Twitter zu rechtswidrigen Inhalten unzulässig
“…die 8. Kammer für Handelssachen folgte der Argumentation der Antragstellerin und erließ antragsgemäß eine einstweilige Verfügung, mit der dem Antragsgegner verboten wurde, Links von seinen Twitter-Accounts zu Seiten Dritter zu schalten, auf denen sich die beanstandeten Behauptungen befinden…” (rechtsanwalt.de)

Erstes Twitter Urteil in Deutschland – Hintergründe
“…wie nicht anders zu erwarten, war es nur eine Frage der Zeit, bis auch in Deutschland das erste Urteil über einen bei Twitter veröffentlichten Link gefällt wird. Wie Rechtsanwalt Rauschhofer auf seiner Webseite mitteilt hat 20. April das Landgericht Frankfurt die erste Entscheidung dieser Art getroffen und eine Haftung für Links bejaht…” (presserecht-aktuell.de)


Wenn also ein Gericht zu der Entscheidung gelangt, das Tweets in einem Microbloggingdienst wie Twitter juristisch mit der Publikation einer Webseite gleichzusetzen ist, werden wohl viele kritische Twitter User sich einen zweiten – und natürlich anonymen – Twitteraccount zulegen. Bleibt noch abzuwarten, wann es die ersten Urteile zu VZ, Facebook und Co. gibt…

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