• Allgemein

Gegen den Abmahnwahn: BITKOM gegen überzogene Abmahnungen

BITKOM gegen Abmahnwahn: Auch der der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. fordert die Regierung auf, endlich etwas gegen die ausufernden Abmahnungen zu unternehmen und spricht sich klar für eine Überprüfung der geltenden Rechtslage aus, da hier offensichtlich seit Jahren geltende Gesetze massiv missbraucht werden.

In der Pressemitteilung der BITKOM vom 02.01.2012 wird der jährliche Schaden durch Abmahnungen der Mitbewerber bzw. findiger Abmahnanwälte auf durchschnittlich 5300 Euro pro Onlinehändler angegeben, so dass hier mittlerweile davon auszugehen ist, dass Abmahnungen von einigen dubiosen findigen Anwälten bzw. deren Auftraggebern als durchaus lukrative Einnahmequelle missbraucht werden.

Schutz vor überzogenen Abmahnungen im Internet

Bitkom Präsident Dieter Kempf erklärte zum Abmahnwahn in Deutschland, dass Abmahnungen zwar ein legitimes Instrument im Wettbewerb sein können, diese jedoch im Internet vielfach missbraucht werden. Aus diesem Grund müsse dem massenhaften Abmahnmissbrauch Einhalt geboten werden, denn gerade für kleine und mittelständische Unternehmen sind Abmahnungen eine der größten Wachstumshürden und oft würden Onlineangebote gezielt von Konkurrenten und Anwälten nach formalen Fehlern durchsucht, um Anbieter in Bedrängnis zu bringen.


Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. erklärt, dass ein häufiger Grund für Abmahnungen in den Fehlern bei der Widerrufsbelehrung zu finden sind und empfiehlt Betreibern von Onlineshops daher, den kostenlosen Vordruck einer Widerrufserklärung des Bundesjustizministeriums zu nutzen, der hier kostenlos zum Download zur Verfügung steht.

Auch wenn zum wiederholten Mal ein Gesetzentwurf gegen den grassierenden Abmahnwahn in Deutschland vorgelegt werden soll, halte ich die Ankündigung der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger leider nur für eine Wortblase, denn hier wurde schon viel versprochen, aber leider noch nie Wort gehalten…


Sicherlich ist eine Novellierung der geltenden Gesetze mehr als überfällig, aber in Deutschland sind leider nicht nur Onlineshops von dem Unwesen der Abmahnindustrie betroffen, denn jedes Jahr flattern tausende von Abmahnungen aufgrund angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht in deutsche Privathaushalte wobei längst nicht jedes Abmahnopfer auch ein potentieller Raubmordkopierer ist, was den Schergen der Content-Mafia aber offensichtlich egal zu sein scheint, denn schließlich kann man sich ja auch mit überzogenen Forderungen und horrenden Anwaltsgebühren den Allerwertesten vergolden lassen!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.