E-Zigaretten wieder erlaubt: Gericht hebt unsinniges Verbot wieder auf


Sieg für die : Nach dem offenbar der Druck der Lobbyisten der Tabak- und Pharmaindustrie zu groß wurde und sowohl deutsche Gerichte, als auch das Gesundheitsministerium fragwürdige Verbote gegen den freien Verkauf von elektrischen Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids verhängten, hat nun das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass der Vertrieb und Verkauf keineswegs gegen geltendes deutsches Recht verstößt und die E-Zigarette somit wieder absolut legal ist.

Das Oberverwaltungsgericht Münster wies nun in drei Verfahren die Rechtsauffassungen der Stadt Wuppertal, des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der Bundesrepublik Deutschland zu einem Verbot der E-Zigarette zurück und lies in allen Verfahren Revision zu (siehe hierzu Az.: 13 A 2448/12, 13 A 2541/12 und 13 A 1100/12), so dass einem weiteren Verkauf von E-Zigaretten, Zubehör und Liquids nichts mehr im Wege steht!

E-Zigaretten sind ungefährlicher als Zigaretten liebe Frau Barbara Steffens

E-Zigaretten wieder erlaubt: Niederlage für Barbara SteffensNachdem die E-Zigarette in Deutschland immer beliebter wurde und auch Berichte sowie  E-Zigaretten Tests in den Medien häuften, war es leider nur eine Frage der Zeit, bis die Tabaklobby die extrem günstige E-Zigarette als finanzielle Bedrohung einstufte und auch die Hersteller diverser teurer Kaugummis und Pflaster zur Rauchentwöhnung den lukrativen Markt in Gefahr sahen.


Auch wenn dieser Sieg für die E-Zigarette ein wichtiges Signal gegen die Ignoranz und Selbstherrlichkeit gewisser Kreise ist, darf man nicht vergessen, dass auch die Verwendung von elektrischen Zigaretten keineswegs ohne Risiken ist, den Nikotin ist und bleibt ein Nervengift!

Andere Länder handhaben die Verwendung der E-Zigarette wesentlich liberaler, was durch den bundesbürokratischen Verbotswahn hierzulande leider unmöglich gemacht wurde und nicht wenige Kritiker des E-Zigaretten Verbots haben bereits damals auf einen möglichen Druck der Industrie auf und andere Entscheidungsträger gesprochen.


E-Zigaretten im Test und Erfahrungsberichte zu elektrischen Zigarette

Urteil zur E-Zigarette in den Medien:

  • Gerichtsurteil: E-Zigaretten dürfen frei verkauft werden (via: spiegel.de)
  • Nikotin- ist kein Arzneimittel (via: taz.de)
  • Urteil zu E-ZigarettenWarnungen verraucht (via: faz.net)
  • E-Zigaretten sind keine Medizinprodukte (via: sueddeutsche.de)

Das unsinnige Verkaufsverbot der E-Zigarette ist nun gekippt, aber dieses Urteil schmeckt der Grünen Gesundheitsministerin Barbera Steffens nicht besonders und so will die Gesundheitswächterin nun weitere Rechtsmittel gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster prüfen… Wir wünschen Ihr an dieser Stelle eine weitere Niederlage und weisen selbstverständlich darauf hin, dass uns keinerlei Beweise für eine eventuelle Verflechtung zwischen Tabak- und Pharmaindustrie mit deutschen Gerichten oder gar Politikern vorliegen, denn dies wäre letztendlich ein Skandal!

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