E-Zigaretten Urteil: Verwaltungsgericht Köln urteilt für die elektronische Zigarette


E- vor : Nach den bezahlten Kampagnen der Pharma- und Zigarettenindustrie gegen die elektronische Zigarette und der nicht unumstrittenen Bewertung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, welches die als medizinisches Produkt einstuft, könnte das jetzt veröffentlichte des Kölner Verwaltungsgerichts richtungsweisend sein und elektrische Zigaretten wieder als Genussmittel zugelassen werden. Nach Meinung des Gerichts sind auch E-Zigaretten mit nikotinhaltiger Flüssigkeit kein Arzneimittel, somit entfällt auch eine behördliche Zulassung des Liquids, welche Millionenverluste für die Industrie und das Bundesfinanzministerium verursachen, weswegen auch seitens der Politik Stimmung gegen die elektronischen Zigaretten gemacht wurde.

E-Zigaretten und nikotinhaltige Liquids: Verkaufsverbot gekippt?

E-ZigaretteHändler und Produzenten von E-Zigaretten hatten gegen diese staatliche Willkür geklagt, da das Bundesinstitut für Arzneimittel die E-Zigarette ausschließlich als Medikament zur Raucherentwöhnung eingestuft hatte und mangels Zulassung der nikotinhaltigen Liquids auch verbieten wollte, was bereits jetzt zu einem Quasi-Verbot und Verkaufsstopp in Deutschland geführt hatte.

Das in der E-Zigarette enthaltene könne nach Ansicht des Gerichts zwar auch ein Arzneistoff sein, der bei den immer beliebter werdenden Dampfern jedoch nicht eine dafür nötige therapeutische Zweckbestimmung erfüllt, da es beim Konsum der E-Zigarette fast immer darum gehe, das Verlangen nach zu befriedigen.


Weitere Infos zu elektrischen Zigarette:

Als bekennender Konsument der E-Zigarette freue ich mich natürlich über dieses richtungsweisende Urteil mit dem Aktenzeichen Az.: 7 K 3169/1, welches gegenwärtig noch nicht rechtskräftig ist, so dass wir uns auf die nächsten Aktionen bzw. Desinformationskampagnen in den Medien freuen dürfen…


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