Ursula von der Leyen und der Streit um Kinderpornographie in Indien
Ursula von der Leyen und die Kinderpornos: Auch wenn die überaus beliebte Zensursula Ministerin Ursula von der Leyen offenbar der Meinung ist, dass Kinderpornos in Indien legal seien und Indien über keinerlei Ächtung von Kinderpornografie verfügt, wird sie nun wohl auch die offizielle Erklärung der indischen Botschaft in Berlin gelesen haben, und sich in Zukunft vielleicht im Vorfeld besser informieren!
Böse Zungen könnten jetzt natürlich behaupten, dass unsere liebe Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau Ursula von der Leyen mittlerweile bemüht sein könnte, ihre unsinnigen Zensurgesetze doch noch mit aller Macht zu rechtfertigen, um so doch noch die Unterschrift von Horst Köhler zu erhalten…
Jörg Tauss von der Piratenpartei entschuldigt sich für Ursula von der Leyen
Bei Netzpolitik ist zur Erklärung der indischen Botschaft folgendes zu lesen: “…die Behauptung, dass es in Indien keine Gesetze gegen Kinderpornographie gibt und dass Kindesmißbrauch in Indien legal ist, ist völlig unbegründet und irreführend.Das indische Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung von 1973 beinhalten mehrere Bestimmungen zur Bestrafung von Kindesmißbrauch, zum Beispiel den Abschnitt 354 über Verstösse gegen den Anstand gegenüber Frauen, Abschnitt 375 über die Straftat der Vergewaltigung (jeglicher Akt, geschehen in gegenseitigem Einvernehmen oder anders, mit einer minderjährigen Person wird als Vergewaltigung betrachtet) und Abschnitt 377 über unnatürliche Handlungen und Straftaten. Diese Abschnitte decken auf umfassende Weise die Verbrechen in Bezug auf Kindesmißbrauch ab…” (netzpolitik.org)
Mittlerweile hat sich auch Jörg Tauss aus der Piratenpartei zu den befremdlichen Aussagen von Frau von der Leyen Stellung bezogen und einen Brief an den indischen Botschafter, Herrn Sudhier Vyras verfasst: “…mit großem Bedauern habe ich zur Kenntnis genommen, dass unsere Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau von der Leyen, Ihre Nation zu verleumdet. So hat sie behauptet, dass Indien „das Land ist, das keinerlei Ächtung von Kinderpornografie kenne“. Wer sich auch nur annähernd sachkundig gemacht hat und Ihr Land und seine Gesetze kennt, weiß, dass dies eine bewusste Lüge ist, die in Deutschland verbreitet wird, um den berechtigten innerdeutschen Widerstand gegen die Pläne der Bundesregierung zu diskreditieren. So wird leider der Missbrauch von Kindern dazu missbraucht, in der innenpolitischen Auseinandersetzung um die Einrichtung einer Infrastruktur für Internetzensur (Zugangssperren) in Deutschland nun auch Ihr Land bewusst in ein falsches Licht zu rücken…” (jaccomat.net)
Jetzt müssen wir also nur noch die Rechtfertigung von Frau Ursula von der Leyen bzw. eines Sprechers des Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend abwarten, welcher dann wohl folgenden Inhalt haben dürfte:
wir hatten niemals die Absicht… bedauern das Versehen… freundschaftliche Zusammenarbeit mit Indien… blablabla
Aber erst einmal abwarten und Tee trinken…
Kategorien: Internet und DSL Piratenpartei Politik Wirtschaft Zensur und Verbote Zensursula böse böse...
Schlagwörter:Botschafter, Bundesministerium für Familie Senioren Frauen und Jugend, Indien, Indische Botschaft Berlin, Jörg Tauss, Kinderpornographie, Kinderpornos, Piratenpartei, Sudhier Vyras, Ursula von der Leyen, Zensurgesetze
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14. Juli 2009 – 15:19 Uhr
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