Wahl zum Bundespräsidenten 2010 Wahlergebnis als Krisenrezept?

Mittwoch, Juni 30th, 2010

Wahl des Bundespräsidenten 2010: Jetzt geht es los und die Wahl des neuen Bundespräsidenten ist in vollem Gange und leider wird wohl Christian Wulff unser neuer Bundespräsident werden, da die Wahlmänner der Regierungskoalition nicht für Joachim Gauck bei der Wahl zum Bundespräsidenten stimmen werden. News und Informationen zur Wahl des Bundespräsidenten ...

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Zensursula als Bundespräsidentin? Ursula von der Leyen ist nicht tragbar!

Mittwoch, Juni 2nd, 2010

Zensursula als Bundespräsident? Der Vorschlag, die "Ikone der Internetzensur" als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten vorzuschlagen sollte jedem klar denkenden Menschen wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen. Wie könnte man unserer hochgeschätzte Ursula von der Leyen jemals vergessen, dass sie sich für eine Beschneidung der Meinungsfreiheit und Demokratie ausgesprochen hat, ...

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Internetsperren von Horst Köhler abgenickt: Eine Zensur findet statt!

Mittwoch, Februar 17th, 2010

Netzsperren und Sperrgesetze unterzeichnet: Wie nicht anders zu erwarten war, wurden heute durch Bundespräsident Horst Köhler die umstrittenen Gesetze zu Internetsperren unterzeichnet und somit tritt das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz jetzt auch offiziell in Kraft, obwohl sich die Regierungskoalition aus CDU und FDP öffentlich darauf geeinigt hatte, die umstrittenen Zensurgesetze nicht zur ...

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Netzsperren verhindern und Zensursula stoppen: Offener Brief an Horst Köhler

Dienstag, Juli 14th, 2009

Appel an Bundespräsident Horst Köhler: Der Arbeitskreis Zensur hat sich gestern mit einem offenen Brief an den Bundespräsidenten Horst Köhler gewandt, um das undemokratische und höchst umstrittene Gesetz zu Netzsperren und Zensur des Internets doch noch in letzter Minute verhindern zu können, denn vor Inkrafttreten des Zugangserschwerungsgesetzes, muss dieses durch ...

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Internet in Deutschland zensiert: Zensur durch Internetsperren hat begonnen!

Freitag, Juli 10th, 2009

Internet nur noch zensiert: Wir nicht anders zu erwarten war, haben heute unsere Volksvertreter die sogenannten Netzsperren als ersten Schritt zur Zensur des Internets durchgewunken, so dass am dem 01.08.2009 das umstrittene "Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen" in Kraft treten kann. Einzig und alleine der ...

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