Piratenpartei in Brandenburg nicht zugelassen: Landtagswahl ohne Piraten!
Piratenpartei in Brandenburg: Jetzt ist es amtlich und die Piratenpartei ist leider nicht zur Landtagswahl am 27.09.2009 in Brandenburg zugelassen worden!
Nach Angaben des Wahlleiters Bruno Küpper hätten bei der Piratenpartei angeblich die notwendigen Beteiligungsanzeigen nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprochen und sich wohl nicht vorschriftsmäßig zur Beteiligung angemeldet…
Ob es an den vielleicht fehlenden Unterschriften gelegen hat, kann von hier aus nicht bestätigt werden, aber irgendeinen Grund muss es schließlich für die Nichtzulassung der Piratenpartei geben!
Leider findet man aktuell auch keinen Beitrag auf der Webseite der Piratenpartei Brandenburg…
Piratenpartei nicht zur Landtagswahl in Brandenburg zugelassen:
Nachfolgend Auszüge aus einigen Presseberichten, welche von der heutigen Niederlage der Piratenpartei beim Landeswahlausschuss berichten:
“…nicht zugelassen wurden die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN), die sich als Interessenvertreter der Internetgemeinde versteht, Global Future Party (GFP) sowie Plan B. Laut Landeswahlleiter entsprach ihre ihre Anmeldung für die Landtagswahl nicht den gesetzlichen Vorgaben…” (rbb-online.de)
“…heute hatte sich der Landeswahlausschuss in öffentlicher Sitzung mit der Zulassung der Bewerber befasst. Diese mussten zuvor Satzung, Programm sowie einen Nachweis über die satzungsgemäße Bestellung des Landesvorstandes vorlegen…” (maerkische-allgemeine.de)
“…die Piratenpartei darf nicht zur Brandenburger Landtagswahl am 27. September antreten. Der Landeswahlausschuss verweigerte den Internet-Aktivisten am Donnerstag aus formalen Gründen die Zulassung. «Die Partei hat weder frist- noch formgerecht die erforderlichen Unterlagen eingeräumt», sagte die Sprecherin des Landeswahlleiters, Bettina Cain, der Nachrichtenagentur AP in Potsdam…” (net-tribune.de)
Weitere Infos werden folgen!
Kategorien: Piratenpartei Politik böse böse...
Schlagwörter:27.09.2009, Brandenburg, Bruno Küpper, Landtagswahl, Landtagswahl Brandenburg, Landtagswahl Brandenburg 2009, Piraten, Piratenpartei, Piratenpartei Brandenburg, Wahlleiter, Zulassung
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23. Juli 2009 – 15:54 Uhr
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