IPCom will Verkaufsverbot für HTC Geräte wie HTC Diamond und Google G1


Verbot für alle HTC neuen Geräte? Der Patentverwerter IPCom droht derzeit dem Hersteller HTC offenbar damit, den Verkauf aller neuen Geräte seit der Entwicklung des HTC Touch gerichtlich zu untersagen, da laut Angaben der Firma IPCom aus München, alle diese Smartphones bzw. PDAs von HTC gegen geltendes Patentrecht verstoßen sollen.

Sollte HTC der aktuellen Aufforderung des Patentverwertes IPCom nicht nachkommen, will die Firma das vorliegende Urteil vollstrecken lassen, was automatisch einen sofortigen Verkaufsstopp aller von HTC gefertigten Mobiltelefone und PDAs bedeuten würde, welche über UMTS verfügen, wie z.B. der Touch Diamond, das Google G1 sowie alle neueren MDAs bzw. VPAs und XDAs der jeweiligen Provider, in deren Auftrag HTC die jeweiligen Modelle produziert.

IPCom will Verkaufsverbot für HTC Geräte notfalls erzwingen!

Nachfolgend weitere Informationen und Details des geplanten Verkaufsverbots für Geräte des taiwanesischen Hersteller HTC, der sich in den letzten Jahren wohl zum unangefochtenen Marktführer im Beriech Smartphones und PDA entwickelt hat:

“…Grundlage für das Vorgehen gegen HTC sei ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08), so IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter im Gespräch mit dem Handelsblatt. Es bestätige die Verletzung von „Serie 100“ genannten Patenten, die zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen notwendig sind. Sollte HTC jetzt nicht „an den Verhandlungstisch kommen“, behalte man sich vor, das Urteil vollstrecken zu lassen und den Verkauf von UMTS-fähigen HTC-Geräten in Deutschland zu unterbinden: „Wir fangen an, so bald wir erkennen müssen, dass HTC nicht bereit ist, ernsthaft mit uns zu verhandeln…”
(Quelle und Originaltext: handelsblatt.com)

Sollte IPCom wirklich ein Verkaufsverbot für die neue Generation der HTC Geräte erwirken können, dürfte sich das sicherlich auch auf den Privatverkauf bei eBay auswirken, wo sich gerade in letzter Zeit die modernen HTC Smartphones aus Vertragverlängerungen recht günstig einkaufen lassen… Würde sich in diesem Fall auch ein privater Verkäufer strafbar machen und bereits einige Tage später vielleicht sogar eine Abmahnung von findigen Anwälten erhalten?

“…dem Google-Phone droht möglicherweise ein Verkaufsstopp in Deutschland. Der gewerbliche Patentverwerter IPCom hat dem Hersteller HTC angedroht, den Verkauf seiner Geräte wegen fortgesetzter Patentverletzung untersagen zu lassen. Auch das Vodafone-Smartphone “Magic” wäre von einem Verkaufsstopp betroffen. Der gewerbliche Patentverwerter IPCom aus München droht dem taiwanischen Hersteller HTC damit, den Verkauf seiner Geräte, vom HTC Touch bis zu den Google-Phones G1 und Magic, untersagen zu lassen. Betroffen wären dann auch alle HTC-gefertigten Geräte, die von Netzbetreibern wie T-Mobile, Vodafone oder O2 unter eigener Marke verkauft werden…”
(Quelle und Originaltext: golem.de)

Wen interssiert denn bitteschön das Google-Phone, wo es doch wesentlich bessere und ausgereiftere Geräte von HTC gibt? Aber wenn dieses angedrohte Verbot für HTC-Geräte wirklich durchkommen sollte, müssen wir uns eben die Geräte wieder aus dem Ausland bestellen…

“…gegen Google hat IP-Com vergangene Woche in Hamburg eine separate Klage eingereicht. Die Klage gegen den Hersteller des Betriebssystem Android begründet der Bayerische Patentverwerter damit, dass Google “technisch verantwortlich” sei für das Verhalten des Google-Telefons. Ohne Google-Software sei es gar nicht in Betrieb zu nehmen, Google habe “ein bestimmtes technisches Verhalten der Hardware” bei HTC in Auftrag gegeben. IP-Com hatte bereits 2008 Nokia in gleicher Sache auf Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagt…”
(Quelle und Originaltext: teltarif.de)

Aber nach neuesten Informationen will HTC konsequent gegen dieses Patenturteil vorgehen, welches IPCom nach eigenen Angaben von der Firma Bosch erworben haben will. Sobald wir etwas Neues zum Streit zwischen IPCom und HTC erfahren, werden wir natürlich darüber schreiben!

Hier noch ein sehr lesenswerter Artikel aus der Welt mit der passenden Überschrift “Raubzug der Patenthaie”:
“…Klagen wegen Diebstahl geistigen Eigentums sind zu einem lukrativen Geschäft gewitzter Kanzleien geworden. Während sich Forscher und Entwickler über die neuen Lizenzeintreiber freuen, geht bei deutschen Unternehmen die Angst um…”
(Quelle und Originaltext: welt.de <- unbedingt lesen!)

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Verfasser 6. März 2009 – 01:37 Uhr


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