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Filesharing wird sicherer: keine Abmahnungen mehr für Download?

Filesharing und die Justiz in Deutschland: Offenbar hat die bundesdeutsche Justiz begriffen, dass es wenig sinnvoll ist, ein ganzes Volk als Verbrecher abzustempeln…Wie heute offiziell bekannt wurde, hat die Generalstaatsanwaltschaft bereits im letzten Monat die neue Direktive verbreitet, so dass Nutzer von Tauschbörsen nun nicht mehr pauschal kriminalisiert werden sollen.

Nach den neuesten Berichten der Generalstaatsanwälte in Nordrhein-Westfalen, sollen Filesharer nur noch dann ermittelt werden, wenn diese mehr als 200 Dateien zum allgemeinen Gebrauch (shared Folder etc.) vorrätig halten. Der "normale Filesharer", also ein Bürger, der nur vereinzelt urheberrechtlich geschützte Dateien aus dem Netz saugt, soll demnach nicht mehr belangt werden.

Gegenüber dem Magazin Focus sagte Kölner Generalstaatsanwalt Jürgen Kapischke:
"…das Internet soll kein straffreier Raum werden. Es wäre aber unverhältnismäßig, bei jedem Jugendlichen zu durchsuchen, der sich einen Film oder eine Musikdatei herunter geladen hat…"


"…sollte sich nun dieses Regelwerk durchsetzen, so wäre man zukünftig vor Abmahnungen geschützt, unter der Annahme, dass man nur wegen einer MP3 angezeigt wird. Die Staatsanwaltschaften würden das Verfahren daraufhin nämlich sofort einstellen, ohne den Anschlussinhaber zu ermitteln. Da kein gewerblicher Rahmen vorliegt, dürfte ein Auskunftsanspruch an den Provider, wie er im Rahmen der Neuregelung des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums beschlossen wurde, ebenfalls ins Leere laufen…"
(Quelle und Originaltext: Gulli)

"…laut den neuen Vorgaben in Nordrhein-Westfalen drohen Filesharern erst dann Strafen, wenn sie mehr als 200 Dateien schwarz heruntergeladen haben. Im Süden Deutschlands kommen Tauschbörsennutzer erst bei einer Schadenshöhe von etwa 3.000 Euro in Konflikt mit dem Staatsapparat. Sachsen-Anhalts Beamte agieren erst bei 3.000 Dateien oder 200 Filmen…"
(Quelle und Originaltext: Golem)


"…seit einiger Zeit erstatten einige Unternehmen der Musik- und Spieleindustrie massenweise Anzeige gegen Tauschbörsennutzer, die angeblich urheberrechtlich geschützte Werke der jeweiligen Unternehmen heruntergeladen haben. Der Anzeige-Prozess wurde sogar automatisiert, sodass die Staatsanwaltschaften mit zehntausenden Anzeigen überflutet wurden…"
(Quelle und Originaltext: Kreativrauchen)

"…die Staatsanwaltschaften vieler Ortschaften fühlen sich missbraucht und wollen zukünftig die Strafverfolgung von Tauschbörsennutzern nur noch eingeschränkt aufnehmen. Die Musikindustrie hat die Urheberrechtsnovelle zunehmend dazu missbraucht, um Tauschbörsennutzer bei den Staatsanwaltschaften anzuzeigen, damit diese auf Staatskosten dann die tatsächliche Person ermitteln…"
(Quelle und Originaltext: Developer’s Home)

Diese neue – und vernünftige – Auffassung wird natürlich bei einigen Herrschaften nicht besonders gut ankommen, da sich ja nicht nur ein bekannter Abmahnanwalt aus Hamburg auf dieses "Nischenthema" spezialisiert hat und offenbar von seinen Abmahnungen auch recht gut leben konnte…

1 Antwort

  1. 7. August 2008

    […] hierzu auch den Bericht vom 03.08.2008 zum Thema: Filesharing und Justiz geschrieben am: 7. August 2008 – 01:27 […]

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