Alle Artikel zum Thema: Zensursula auf Tutsi.de

Netzsperren sind illegal und verstoßen gegen Artikel 10 des Grundgesetzes

Freitag, März 16th, 2012

ECO gegen Netzsperren: Die ehemalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und andere Zensurfetischisten hatten vor 2 Jahren die abstruse Idee, dass Netzsperren und Internetzensur etwas gegen illegale Inhalte im Internet ausrichten könnte und verschleierten Ihre Zensurvorhaben medienwirksam als Kampf gegen kinderpornographische Inhalte in Kommunikationsnetzen. 2010 ...

Zensursula als Bundespräsidentin? Ursula von der Leyen ist nicht tragbar!

Mittwoch, Juni 2nd, 2010

Zensursula als Bundespräsident? Der Vorschlag, die "Ikone der Internetzensur" als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten vorzuschlagen sollte jedem klar denkenden Menschen wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen. Wie könnte man unserer hochgeschätzte Ursula von der Leyen jemals vergessen, dass sie sich für eine Beschneidung der Meinungsfreiheit und Demokratie ausgesprochen hat, ...

Jörg Tauss tritt nach Kinderporno Urteil aus der Piratenpartei aus

Sonntag, Mai 30th, 2010

Jörg Tauss verlässt die Piratenpartei: Wenige Tage nach seiner Verurteilung wegen des Besitzes von Kinderpornos ist der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss am heutigen Sonntag aus der Piratenpartei ausgetreten, um den Piraten durch Debatten zu seiner Person in den kommenden Wahlkämpfen nicht zu schaden. Jörg Tauss wurde am 28.05.2010 durch das Landgericht ...

Jörg Tauss Freispruch oder Bewährungsstrafe im Kinderporno Prozess?

Donnerstag, Mai 27th, 2010

Jörg Tauss wegen Kinderpornos vor Gericht: Im Prozess gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss sind heute Nachmittag zu Plädoyers der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung am Landgericht Karlsruhe gesprochen worden. Der Rechtanwalt von Jörg Tauss forderte hierbei einen Freispruch für seinen Mandanten, die Staatsanwaltschaft hingegen eine Bewährungsstrafe von 15 Monaten und ...

Jörg Tauss vor Gericht: Prozess wegen Kinderpornos beginnt

Dienstag, Mai 18th, 2010

Anklage gegen Jörg Tauss: Ab heute muss sich der ehemalige SPD Bundestagsabgeordnete wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornos vor Gericht verantworten, obwohl das jetzige Mitglied der Piratenpartei immer wieder behauptete, lediglich als Abgeordneter zum Thema Kinderpornos recherchiert zu haben, auf eigene Faust einen Kinderporno-Ring zu sprengen. Selbstverständlich ist bis zu einer ...

Google Weltkarte der staatlichen Zensur: Google Government Request Tool

Mittwoch, April 21st, 2010

Google und die staatliche Zensur: Regierungen versuchen seit Jahren, unliebsame und kritische Inhalte im Internet zu zensieren. Nun hat Google die Zahlen der staatlichen Zensur und direkten Einflußnahme auf die Suchergebnisse über das Government Request Tool publiziert. Das Google Tool zeigt eine Weltkarte mit den Anfragen staatlicher Stellen zur Löschung von Inhalten ...

EU will Internetsperren: Europäische Kommission plant europaweite Zensur

Montag, März 29th, 2010

Websperren und staatliche Zensur in Europa: Nach dem das Bundeverfassungsgericht den Zensurplänen und fragwürdigen Netzsperren einen Riegel vorgeschoben hat, kommt der nächste Angriff auf die Meinungs- und Informationsfreiheit direkt aus Brüssel… Dem gutgläubigen Bürger soll die Einführung einer Zensur des Internets und einer europaweiten Überwachungsbehörde über das ehrenwerte Ziel "Kampf gegen ...

Jugendschutz und Zensur: Humorvolles Video zum Jugendmedienschutz

Sonntag, März 21st, 2010

Jugendmedienschutz Staatsvertrag in der Praxis: Der JMStV wird kommen und natürlich buhlen jetzt die Politiker der Koalition um die Gunst der computeraffinen Wählerschaft, damit den etablierten Zensurparteien bei den nächsten Wahlen nicht noch mehr Mitglieder und Wählerstimmen verloren gehen... Jetzt wird also der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag allerorts schön geredet, denn natürlich will hier ...

Bundesverfassungsgericht: Vorratsdatenspeicherung abgeschmettert!

Dienstag, März 2nd, 2010

Vorratsdatenspeicherung ist verfassungsfeindlich! Ein Sieg für die Demokratie und ein Schlag ins Gesicht der Überwachungsfetischisten, denn das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat soeben die verdachtslose und flächendeckende Überwachung unserer Kommunikationsdaten für verfassungswidrig erklärt! Wolfgang Schäuble und die anderen Väter des Orwellschen Überwachungsstaates und der Stasi 2.0 Gesetze sollten sich jetzt vielleicht langsam ...

Vorratsdatenspeicherung mit Grundgesetz und EU-Charta vereinbar?

Montag, März 1st, 2010

EU überprüft Vorratsdatenspeicherung: Die heftig umstrittene Vorratsdatenspeicherung schränkt die Freiheit und das verfassungsmäßig garantierte Grundrecht auf Privatsphäre ein und die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Frau Riviane Reding, will aus diesem Grund eine grundlegende Überprüfung der Rechtmäßigkeit der verdachtslosen Vorratsdatenspeicheung unserer Kommunikationsdaten. Die EU-Justizkommissarin gegenüber dem Nachrichtenmagazin Spiegel, dass sie sich für ein ...