BKA Razzia gegen Ebay Anbieter rechtextremistischer Musik
Razzia gegen Online Anbieter: In einem vom Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Einsatz durchsuchen Polizeibeamte aus Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen seit den frühen Morgenstunden die Wohnungen von 23 Beschuldigten.
Nachdem die Firma eBay Deutschland im August 2006 Straftaten im Zusammenhang mit der Versteigerung von Schriften und Tonträgern mit rechtsextremem Hintergrund auf dem von ihr betriebenen Online-Marktplatz angezeigt hatte, leitete die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Internetkriminalität in Cottbus in 66 Fällen Ermittlungsverfahren u. a. wegen Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, der Aufstachelung zum Rassenhass und Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz ein.
Diese Verfahren wurden an 40 örtlich zuständige Staatsanwaltschaften im Bundesgebiet abgegeben. Neben den 23 Personen, bei denen durchsucht wird, konnten im gesamten Bundesgebiet weitere 70 Beschuldigte identifizieren werden.
Insgesamt wurden 24 Computer, rund 50 andere Speichermedien, etwa 3500 rechtsextremistische Musik-CD und -LP sowie Devotionalien als mögliche Tatmittel bzw. Zufallsfunde sichergestellt. Durch die aufgefundenen Beweismittel und Angaben der Beschuldigten hat sich der Verdacht der Verbreitung strafrechtlich relevanter bzw. indizierter Tonträger/Schriften in den meisten Fällen bestätigt.
Quelle: Pressemitteilung des BundeskriminalamtesÂ
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29. Februar 2008 – 10:18 Uhr
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