CDU für Zensur im Internet: Medienpolitiker lobt Zugangserschwerungsgesetz
geschrieben am: 9. Februar 2010 – 08:19 UhrCDU lobt Websperren und Zensur: Medienpolitiker Thomas Jarzombek verteidigt die heftig umstrittenen Websperren und Zensur im Internet aufgrund des angeblichen Kampfes gegen Kinderpornographie, räumt aber gleichzeitig ein, dass er in der “glücklichen Situation” sei, nicht an der Abstimmung zum Zugangserschwerungsgesetz teilgenommen zu haben, da bei den leicht modifizierten Zensurgesetzen angeblich nachgebessert wurde, so dass diese am Ende “nicht mehr so schlecht” dastehen würden. Auf der anderen Seite sprach sich Thomas Jarzombek indirekt gegen eine vollständige Überwachung des Netzverkehrs aus, auch wenn er eine stärkere Identifikation der User für wünschenswert hält, wozu auch die Einführung des DE-Mail-Gesetzes nach Meinung des Politikers ein richtiger Weg sein könnte.



